Nutzungsbedingungen von Feuerwehr Hürth (im Folgenden "FW Hürth" genannt).

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Geltungsbereich Ihr Zugriff auf die Inhalte der Websites feuerwehr-huerth.de sowie aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains, (im Folgenden "FW Hürth Website" genannt) und deren Nutzung ist ausschließlich aufgrund der folgenden Nutzungsbedingungen sowie aller darüber hinaus anwendbaren Gesetze zulässig. Weiterentwicklungen dieser Website und die Implementierung neuer und/oder verbesserter Technologien kann jederzeit die Änderung dieser Nutzungsbedingungen oder der Datenschutzrichtlinie zur Folge haben, ohne daß Sie darüber eine Benachrichtigung erhalten. Wir empfehlen Ihnen deshalb, diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie öfters auf Änderungen zu überprüfen. Die auf dieser Website bereitgestellten Informationen, sowie mittels Hyperlinks (Internetverknüpfung) Informationen anderer Websites, werden kostenlos nur zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt und begründen keinerlei Geschäfts- oder Dienstleistungsbeziehung zwischen Ihnen und FW Hürth. Auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen kann sich nicht berufen oder verlassen werden.

Geistiges Eigentum Die über die FW Hürth Website angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechten und wird ausschließlich zu privaten, nichtkommerziellen Zwecken gestattet. Die FW Hürth Website darf ohne Zustimmung von FW Hürth nicht verändert, kopiert, wiederveröffentlicht, übertragen, verbreitet oder gespeichert werden. FW Hürth übernimmt keine Gewähr dafür, dass die FW Hürth Website unterbrechungs- und fehlerfrei funktioniert und dass etwaige Fehler korrigiert werden. Darüber hinaus wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Inhalte korrekt sind. Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art eingeräumt. Ein kopieren von Bildern aus den Seiten der FW Hürth Website ist ohne schriftliche Genehmigung durch die FW Hürth nicht gestattet. Dies betrifft jegliche Bilder auf der Website, Fahrzeugbilder, Bilder zu Einsätzen, Übungen und alle weiteren veröffentlichten Bilder.

Datenschutzrichtlinie FW Hürth nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Bei der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten innerhalb der FW Hürth Website beachten wir das anwendbare Datenschutzrecht, sowie die FW Hürth Datenschutzrichtlinie, die hier eingesehen werden kann.

Haftungsausschluss und Beschränkung der Haftung Die FW Hürth Website und alle Materialen, Informationen und Software auf dieser Website werden "wie besehen", ohne Garantie jeglicher Art, angeboten. Eine Haftung von FW Hürth und seiner Mitarbeiter, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, die Eignung für einen bestimmten Zweck, Handelsüblichkeit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, für die Genauigkeit, Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Vollständigkeit, Aktualität, sowie Sach- und Rechtsmängel wird ausgeschlossen.

FW Hürth ist stets bemüht, die FW Hürth Website frei von Viren und/oder anderen schädlichen Komponenten zu halten. FW Hürth übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass die FW Hürth Website und deren Server, sowie möglicherweise über Hyperlinks erreichbare Websites Dritter, frei von Viren und/oder anderen schädlichen Komponenten sind. Der Nutzer sorgt durch die Installation eines Virenscanners und/oder anderer Sicherheitsvorrichtungen für einen angemessenen Schutz seines Rechners und aller damit verbundenen oder vernetzten Geräte.

FW Hürth und deren Angehörigen sind in keinem Fall haftbar für irgendwelche direkten, indirekten und speziellen Schäden, Folgeschäden oder sonstige Schäden jeglicher Art. Hierin eingeschlossen, aber nicht darauf beschränkt, sind entgangener Gewinn oder der Verlust von Daten, unabhängig davon, ob diese aus einer Vertragshandlung, unerlaubten Handlung oder anderen Handlung resultieren, die im Zusammenhang mit der Nutzung der FW Hürth Website und möglicherweise über Hyperlinks erreichbarer Websites Dritter, oder der Verwendung der darin enthaltenen Materialen, Informationen und Software, stehen.

Eine über die vorstehenden Regelungen hinausgehende Haftung von FW Hürth ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingend gehaftet wird, beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen grober Fahrlässigkeit, wegen Vorsatzes, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Marken, Warenzeichen Alle auf der FW Hürth Website erwähnten Produkt-, Firmen- oder sonstigen Namen oder Begriffe können Markenzeichen, Warenzeichen oder Produktbezeichnungen der jeweiligen Rechteinhaber in Deutschland und/oder anderen Ländern sein, auch dann, wenn darauf nicht besonders hingewiesen wird. Sie unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer und werden hiermit anerkannt. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Zeichen der Feuerwehr Die in unseren Seiten verwendeten Symbole Feuerwehr-Signet und Jugendfeuerwehr-Embleme sind eingetragene Warenzeichen der Versandhaus des Deutschen Feuerwehrverbandes GmbH, Bonn.

Pflichten des Nutzers Der Nutzer ist verpflichtet, die FW Hürth Website nur in Übereinstimmung mit den einschlägigen Gesetzen sowie den anerkannten Internet-Standards zu nutzen. Der Nutzer stellt FW Hürth von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die ihre Ursache in der Verletzung von Urheber-, Nutzungs-, Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten haben, soweit die Verletzung durch den Nutzer im Rahmen der Nutzung der Dienste verursacht wurde Der Benutzer darf bei Nutzung der FW Hürth Website nicht gegen folgende Pflichten, aber nicht nur drauf beschränkt, verstoßen. Er darf nicht:

(a) Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen, (b) mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen, (c) fremde Schutzrechte (z. B. Urheberrechte, Datenbankrechte, Markenrechte, Patentrechte, etc.) oder sonstige Eigentumsrechte verletzen, (d) die Dienste von FW Hürth zum Abruf oder zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Informationen zu nutzen, (e) keine Inhalte beleidigenden, verleumderischen oder volksverhetzenden Charakters zu verbreiten, (f) Inhalte mit Viren, sogenannten "Trojanern" oder sonstigen schädlichen Komponenten übermitteln, (g) Werbung oder unaufgeforderte E-Mails ("Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen und vergleichbaren Aktionen auffordern.

FW Hürth ist berechtigt, den Zugang zu der FW Hürth Website jederzeit ohne Benachrichtigung sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

Cookies Unsere Webseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte "Session-Cookies". Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht.

Änderung der Nutzungsbedingungen FW Hürth behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Wir empfehlen Ihnen deshalb, diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie öfters auf Anderungen zu überprüfen.

Anwendbares Recht Die Nutzung sämtlicher hier aufgeführten Informationen, Daten oder Software, die Anmeldung zu bestimmten Websites, sowie sämtliches mit der FW Hürth Website zusammenhängende Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

Schlussbestimmungen Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Köln. Nebenabreden, auch mündlicher Art, zu dieser Vereinbarung sind nicht getroffen. Äderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für Äderungen dieser Schriftformklausel.

Salvatorische Klausel Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

Betreiber der Internetpräsenz

Feuerwehr der Stadt Hürth
Amt 37 - Feuerschutz und Rettungsdienst
Matthias Fink
Luxemburger Straße 450 | D-50354 Hürth
Tel: +49 2233 41050-0
Fax: +49 2233 41050-99
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Bürgermeister Dirk Breuer

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Verweigerung der Zugangseröffnung für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten: Der elektronische Zugang zur Feuerwehr der Stadt Hürth - insbesondere die übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3a Abs. 1 VwVfG NRW wird hiermit ausdrücklich nicht eröffnet.

Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per E-Mail-Adresse, für E-Mail-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen.

Alle anderen bekannten E-Mail-Adressen sowie personenbezogene E-Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen / Mitarbeitern der Feuerwehr stellen keinen offiziellen E-Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.

Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des § 3a Abs. 1 VwVfG NRW kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.

Dateiformate: Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Feuerwehr versenden, so beachten Sie bitte, dass nur folgende Dateiformate verarbeitet werden können:

• Adobe Acrobat (.pdf)
• Rich Text Format (.rft)
• Microsoft Word (.doc)
• Microsoft Excel (.xls)
• Grafikformate (.bmp, .tif, .jpg, .gif)

Verwenden Sie abweichende Dateiformate, so kann die Mail nicht bearbeitet werden.

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